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Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 8. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 08. August 2000.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.


Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Schöner als Vorsitzender
  • Manuel Diehl, Norbert Duppe, Rudi Fuchs, Fred Hene, Michael Horst, Martin Lambert, Thomas Link, Stephan Schlicker, Gisela Schößler
  • das Ratsmitglied Armin Loup
  • als Gäste Architekt Damm, Herr Bernhard, Pfarrer Leineweber (zu TOP3)
  • von der Verwaltung Beigeordneter Schneidewind, Bauamtsleiter Banowitz, Dipl.-Ing. Schmidt, Stadtamtfrau Baron-Lehmann.
  • Entschuldigt fehlt: Ortsratsmitglied Christoph Meier







1) Dorf- und Marktplatzgestaltung


OV Schöner geht einleitend auf die Ziele der Lokalen Agenda 21 ein, deren Umsetzung in vielen Bereichen des täglichen Lebens von großer Bedeutung sei. Um auf Dauer die Zukunftsbeständigkeit einer Kommune zu gewährleisten und eine möglichst hohe Lebensqualität anbieten zu können, seien Aktionsprogramme gefragt, bei denen neben den Politikern auch zahlreiche Bürger eingebunden seien und Verantwortung tragen sollten.

Dieses Zusammenwirken funktioniere in Kirrberg, was die Neugestaltung des Dort- und Marktplatzes betreffe, hervorragend. In einer eigens gegründeten Projektgruppe hatten sich alle Beteiligten in den letzten Monaten intensiv mit der Ausarbeitung von praktikablen Planungs- und Gestaltungsideen beschäftigt.

Zur Verfolgung des gemeinsamen Zieles sei eine gewisse politische Kultur notwendig. Einzelinteressen müßten in den Hintergrund treten, vielmehr erfordere eine Lösung, die auf größtmögliche Akzeptanz bei den Bürgern stoßen solle, eine Vorgehensweise, bei der die einzelnen Schritte permanent abgestimmt werden müssten. Alle Planungen müssten stets auf ihre Umsetzbarkeit und Nachhaltigkeit überprüft werden. Auch die erforderlichen Haushaltsmittel und deren Verfügbarkeit seien klar zu benennen. OV Schöner betont, wesentliches Merkmal eines Agenda-Projekts müsse die transparente Öffentlichkeitsarbeit sein. Dazu gehöre es, das Interesse an einem Thema zu wecken und die Bürger zur Mitarbeit zu motivieren. Außerdem sei es notwendig, laufend über den Stand und die Zwischenergebnisse zu informieren (z.B. Presse, Schaukasten).

Der Vorsitzende dankt allen Akteuren, die in der Projektgruppe mitgearbeitet haben sowie den Vertretern der örtlichen Presse für ihre regelmäßige Berichterstattung.

Heute erholte Herr Damm nochmals Gelegenheit, über den Status der Maßnahme Dorf- und Marktplatzgestaltung zu berichten, bevor dann die Übergabe der Planunterlagen an die Verwaltung erfolge und die Realisierung hoffentlich zügig angegangen werde.

Herr Damm schildert kurz die planerische Entwicklung, beginnend mit dem ersten Entwurf der Verwaltung. Im Laufe der Bearbeitungszeit seien einige Änderungen vorgenommen worden (z.B. Anordnung der Parkplätze, Nutzung des Kerweplatzes auch für schulische Zwecke, Minikreisel). Durch die Mitwirkung ortsansässiger Bürger in der Projektgruppe seien wertvolle Anregungen eingegangen und es konnte somit aus den Rahmenbedingungen eine spezifische Lösung für Kirrberg entwickelt werden (z. B. Erhaltung des "Minizentrums" im Bereich vor Poststelle Meier, Änderung der Verkehrsführung in der Straße "Am Dorfplatz" aus sicherheitstechnischen Gründen). Den örtlichen Gegebenheiten werde auch dadurch Rechnung getragen, dass vorhandene Strukturen in die Planung eingebunden und sogar positiv hervorgehoben bzw. ausgebaut würden (z. B. Brunnen, Ruhezone um alte Weide, Kommunikationsplatz im Bereich Infotafel). Letztlich seien im gesamten Ortskern alle Situationen sinnvoll in das Planungskonzept integriert worden. So reiche sogar die Platzgestaltung unmittelbar bis an die Häuser der Anwohner heran.

Herr Damm weist darauf hin, die Projektgruppe habe sich in ihrer letzten Sitzung auf die zum Einsatz kommenden Materialien geeinigt. Es seien durchweg preisgünstige Materialien ausgewählt worden (Betonwerksteine). Durch die unterschiedliche Einfärbung und Ausgestaltung der einzelnen Zonen sowie die Kombination mit vielen Grünbereichen ergebe sich ein äußerst ansprechendes Platzbild. Für besondere Akzente sorgten z. B. Sandsteinmauern im Bereich Minikreisel, Sitzmauer am Kiga, Rundmauer am Brunnen und evtl. Pergola bei Infotafel. Auch die letztgenannten Maßnahmen blieben finanziell im Rahmen und orientierten sich nur an den vorhandenen Strukturen.

Bauamtsleiter Banowitz zeigt sich überrascht vom Sachverstand der Projektgruppe, die bereits einen detaillierten Planungsvorschlag ausgearbeitet habe. Die Arbeit in der Lokalen Agenda 21 könne als gelebte Demokratie an der Basis angesehen werden. Der Charakter eines Ortsteiles werde in hohem Maße von der Qualität seines Mittelpunktes geprägt.

Herr Banowitz hielte es für wünschenswert, dass auch Projekte für die Stadtteile künftig verstärkt seitens der Verwaltung initiiert werden könnten. Interessierte Vertreter vor Ort sollten selbstverständlich in die Planungen miteinbezogen werden. Er bedankt sich für die Ausarbeitung durch die Projektgruppe und sichert eine baldige Prüfung des Konzepts zu. Über die Ergebnisse solle der Ortsrat in einer kommenden Sitzung informiert werden.

OV Schöner findet es ebenfalls bedauerlich, dass Planungsansätze für die Stadtteile seitens der Verwaltung nicht gegeben seien. Zwar sei es verständlich, dass die Innenstadt Priorität genieße, dennoch dürften auch die Belange der Vororte nicht vergessen werden.



2) Öffnungszeiten Grünschnittplatz


Auf dem Grünschnittsammelplatz Kirrberg wird immer wieder Bauschutt, Sperrmüll und sonstiger Unrat unrechtmäßig abgelagert. Trotz Verbots werden große Mengen an Grünschnitt per LKW von Firmen angeliefert. Oft stammt dieses Material nicht aus Homburg. Durch die jederzeit freie Anlieferungsmöglichkeit wird diese Entsorgungspraxis nahezu provoziert.

Zur besseren Kontrolle der Anlieferung schlägt die Verwaltung vor, im Zufahrtsbereich eine Schranke zu installieren, die 2 mal wöchentlich geöffnet werden soll. Die Öffnungszeiten sollen mit dem Ortsrat abgestimmt werden. Die Anlieferung wird während dieser Zeit überwacht.

Der Vorsitzende erklärt, der Feld- und Forstschutzbeauftragte Karl-Heinz Bernhard sei bereit, die Überwachungsfunktion wahrzunehmen. Daher seien die Öffnungszeiten auch mit ihm abzusprechen.

Der jetzige Zustand sei auf Dauer nicht tragbar. Im Interesse des Bürgerservices sollte der Sammelplatz vor Ort erhalten werden. Daher sehe er den o.a. Vorschlag als beste Lösung an (Containerabfuhr nicht optimal).

Beigeordneter Schneidewind gibt einen Überblick über die Situation der Grünschnittsammlung (Einöd und Jägersburg: Annahme an Containern, 2 x bzw. 1 x wöchentlich, offene Plätze in Kirrberg und Beeden, Abgabe bei Baubetriebshof und Fa. Jakoby). Da in anderen Kommunen der Service z. T. schlechter sei, werde verstärkt Grünschnitt von Privatleuten und Firmen in Homburg abgeladen. Vor allem in den Abendstunden würden auch verbotene Materialien auf den Plätzen abgelagert, deren Entsorgung große Probleme bereite. Eine Weiterverarbeitung des Grünschnitts sei somit kaum möglich (finanzielle Einbußen). Durch den o.a. Vorschlag und das Engagement Herrn Bernhards erhoffe man sich eine Verbesserung der Situation (Rückgang der Firmenanlieferungen). Nachts lasse sich das Problem allerdings kaum in den Griff bekommen.

Dipl.-Ing. Schmidt erläutert, die größte Schwierigkeit bestehe darin, dass der Kirrberger Platz außerhalb liege und daher uneinsehbar sei. Eine Öffnung an 2 Tagen halte er für ausreichend. Die Bürger sollten auch verstärkt von der Möglichkeit des Eigenkompostierens (Schnellkomposter) Gebrauch machen. Die kontrollierte Grünschnittannahme bewirke eine deutliche Qualitätsverbesserung des Häckselmaterials und die Stadt könne damit Einnahmen aus dem Verkauf erzielen. Herr Schmidt führt weiter aus, eine Schranke stelle kein absolutes Hindernis dar, kleinere Anlieferungen von Privat außerhalb der Öffnungszeiten ließen sich nicht vermeiden. Aus Kostengründen sei nicht an eine Einzäunung des gesamten Geländes gedacht.

OV Schöner bittet, bei Positionierung der Schranke die Straßenverkehrsbehörde einzuschalten, um zu gewährleisten, dass die notwendigen Abstände zum Verkehrsraum eingehalten würden.

Herr Bernhard zeigt anschließend eine kleine Auswahl von Fotos, die er von Verunreinigungen an verschiedenen Stellen im Ort (Grünschnittplatz, Containerumgebung, Waldflächen) aufgenommen hat. Unrat bzw. Sondermüll, wie z. B. Bauschutt, Autoteile, Fernsehgeräte, Benzinkanister würden vorzugsweise nachts abgeladen. Er glaubt, dass die Schranke am Grünschnittplatz sich positiv auswirken werde. Ein kleiner Bereich neben der Schranke sollte allerdings zusätzlich mit einer Absperrung versehen werden, um das Einfahren zu verhindern. Er habe es bisher bei seinen Kontrollen meist bei mündlichen Verwarnungen belassen, zukünftig würden auch verstärkt Anzeigen erstattet. Erweist darauf hin, dass es sich bei den gezeigten Müllablagerungen nicht nur um Ordnungswidrigkeiten, sondern z. T. um Straftaten handele. Als Öffnungszeiten seien vorgesehen:

Mittwochs von 15.00 - 18.00 Uhr
Samstags von 10.00 - 16.00 Uhr.

Auf Bitte von OV Schöner informiert Herr Schneidewind über die Auslieferung der Biotonne, die vom 14.08.-09.09. durch die Stadt bzw. die Fa. Heumach (Vororte) vorgenommen werde. Mit der Einführung der Biotonne sei eine Umstellung auf 14-tägige Entleerung der Restmüllgefäße verbunden.

Abschließend regt ORM Lambert an, allgemein eine Initiative gegen die zunehmende Umweltverschmutzung zu starten (z. B. Plakatierung).

Herr Schneidewind meint, dies sei ein sensibles Thema. Entsprechende Aktionen seien bereits in Angriff genommen worden. Letztlich handele es sich aber um ein grundsätzliches gesellschaftliches Problem.

ORM Horst schlägt vor, dass die Presse nochmals verstärkt auf die möglichen hohen Geldbußen bei illegaler Müllablagerung hinweisen bzw. die verschiedenen - oft kostenlosen - Entsorgungsmöglichkeiten aufzeigen sollte.



3) Anhörung


Zuschuss zur Sanierung der sanitären Anlagen im Kindergarten

Die sanitären Anlagen im Kindergarten Maria Himmelfahrt in Kirrberg müssen dringend erneuert werden. Nach den hier vorgelegten Kostenvoranschlägen wird die Sanierung ca. 34.000,00 DM kosten.

Wie in vergleichbaren anderen Fällen soll die Stadt Homburg20 % der anfallenden Kosten übernehmen (= 6.800,00 DM).

Der Ortsrat befürwortet einstimmig die genannte Bezuschussung.

Pfarrer Leineweber erläutert anschließend die allgemeine Situation des Kindergartens. Neben den sanitären Anlagen, die über 50 Jahre alt seien, müßten in den nächsten Jahren weitere größere Renovierungsarbeiten vorgenommen werden. Es stelle sich daher die Frage, ob mittelfristig ein Kindergartenneubau realisiert werden sollte.

Pfarrer Leineweber geht auch auf die Eigentums- und Nutzungsverhältnisse sowie auf die ungeklärte Zuständigkeit der Kostenübernahme bei Renovierungen ein (kath. Kirchengemeinde bzw. Institut St. Dominikus). Er betont, dass es auch weiterhin anzustreben sei, den Kindergarten am Ort zu erhalten. Die 75 Plätze seien stets besetzt bzw. würden im Laufe des Jahres regelmäßig ergänzt.
In den nächsten Wochen, werde im Kindergarten ein Fragebogen an die Eltern verteilt, um den Öffnungszeitenbedarf zu ermitteln. Auch das Interesse an einer evtl. Tagesstättennutzung werde erfragt.

Auf Nachfrage von OV Schöner bemerkt Pfarrer Leineweber, Strukturveränderungsbestrebungen (z. B. Umwandlung in GmbH) wie in der Diözese Trier seien ihm für die Diözese Speyer bisher nicht bekannt. Lediglich Über einen Personalaustausch innerhalb des Pfarrverbandes werde nachgedacht.

Herr Schneidewind regt an, die geplante Fragebogenaktion auf einen möglichst großen Kreis der betroffenen Kirrberger Familien auszudehnen, um z. B. auch die Eltern anzusprechen, die ihre Kinder in anderen Kindergärten angemeldet hätten.

ORM Horst schlägt vor, auch die Eltern künftiger Kindergartenkinder zu befragen.

Es werden außerdem mehrere Verteilungsmöglichkeiten angesprochen (z. B. Beilage in Pfarrblatt, Hinweis in Schaukasten, Auslage in Geschäften, Information per Internet).

Oberstes Ziel - so OV Schöner abschließend - müsse der dauerhafte Erhalt einer attraktiven Kindergarteneinrichtung in Kirrberg sein. Er begrüße auch ausdrücklich die Initiative zum Wegfall der Kindergartenbeiträge für Eltern.



4) Unterrichtungen


  • Der Vorsitzende teilt mit, das LfS habe am 25.08. Submission für die Auftragsvergabe zur Erneuerung der Fahrbahndecke L 213. Dank ergehe auch an die Bürgerinitiative, die sich gemeinsam mit dem Ortsrat für die Forcierung dieser Maßnahme eingesetzt habe. Die Arbeiten sollen mit dem Dorf- und Marktplatzprojekt koordiniert werden.

  • Am 02.09. werde im Rahmen des Mini-Treffens die neue Orientierungstafel an der Ski- und Wanderhütte ihrer Bestimmung Übergeben.

  • Am 17.09. finde die diesjährige Altenfeier statt. Die Ortsratsmitglieder würden noch Möglichkeit um Präsenz gebeten.

  • Am 22.09. werde das Ortsarchiv offiziell Herrn Pfarrer Alfons Gebhart gewidmet. Dies sei im letzten Jahr vom Ortsrat so beschlossen worden. Pfarrer Gebhart werde bei diesem Termin anwesend sein und einige seiner geschichtlichen Forschungen dem Ortsarchiv überreichen. Die Beschilderung sei bereits angefertigt und werde demnächst am Bürgerhaus angebracht.

  • Am 23.09., 15.00 Uhr, werde die Wetterstation an der Ski- und Wanderhütte durch den bekannten Meteorologen Jörg Kachelmann in Betrieb genommen. Über diesen Termin werde auch das Fernsehen eine einminütige Reportage senden. Hauptsponsor der Anlage seien die Stadtwerke, die wesentlich von der Datenerhebung profitierten. In Absprache mit Herrn Schirra von den Stadtwerken werde an diesem Nachmittag auch ein Festprogramm dargeboten.
    Dank ergehe in diesem Zusammenhang an die Firma von Ratsmitglied Klaus Roth, die eine Panoramakamera finanziere, über die Kirrberg künftig auch im Internet zu sehen sei, sowie an den Ski- und Wanderverein, der das erforderliche Gelände und die technischen Anschlüsse zur Verfügung gestellt habe.

  • Am Sportplatz einschließlich Umfeld seien zwischenzeitlich alle notwendigen Arbeiten seitens der Stadt erledigt. Die Unterhaltung obliege nun dem Sportverein.

  • Auch die Straße am Roßberg sei fertiggestellt. Einige Anlieger hätten sich erfreulicherweise ausdrücklich für die Maßnahmen bedankt.

  • OV Schöner informiert über die derzeitigen sowie die geplanten Renovierungsarbeiten in und am Bürgerhaus (Dachdeckerarbeiten, Bodenbelagserneuerung Turnerheim, neue stilgerechte Eingangstür in Holz, Sicherung der maroden Klärgrube, Anbringung von Schienen im Ortsarchiv). In den Toiletten werde kein Umbau vorgenommen (nur neue Seifenspender u.ä.).

  • ORM Schößler berichtet, am 21.09., 19.00 Uhr, finde die 3. Sitzung zum Thema Kinder- und Jugendarbeit statt. In der letzten Sitzung seien Form und Inhalt des Veranstaltungskalenders für Kinder und Jugendliche besprochen worden.

  • Der Vorsitzende erinnert daran, dass der Ortsrat mittlerweile das erste Jahr seiner Legislaturperiode beendet habe. Die neuen Kommunikationstechniken hätten sich bewährt. Die eMail-Adresse werde gut angenommen. Eine eigene Kirrberger Internet- Homepage solle das Angebot ergänzen. Wichtige Themen des Ortsgeschehens, wie z.B. Termine, aktuelle Veranstaltungen, Ortsratsprotokolle, könnten dort präsentiert werden. Allerdings sollte auf Personenkult verzichtet werden. Die Darstellung der Ortsratstätigkeit im Internet beinhalte aber nur einen Aspekt der Öffentlichkeitsarbeit, der die bewährten Informationsmethoden ergänze und nicht ersetze. OV Schöner weist darauf hin, dass es vorläufig nicht möglich sei, auf die Adresse www.kirrberg.de zurückzugreifen, da diese bereits anderweitig vergeben sei. Die Ortsratsmitglieder Schlicker und Lambert seien Ansprechpartner für Internetfragen.
    ORM Schlicker trägt vor, zahlreiche Informationen seien bereits im Internet verfügbar und könnten unter www.handshake.de/user/kirrberg abgerufen werden. Demnächst solle auch ein Gruppenbild von den Ortsratsmitgliedern dazu kommen. Außerdem könnten aktuelle Maßnahmen, wie z. B. die Fragebogenaktion des Kindergartens, im Internet veröffentlicht werden. Zur Erlangung der Domänadresse Kirrberg.de müsste evtl. der Rechtsweg bestritten werden, was allerdings langwierig und kostenintensiv sei. Kostengünstiger wäre es, eine Link bei den städtischen Webseiten www.homburg.de einzurichten.
    OV Schöner bittet ORM Schlicker, in dieser Angelegenheit Kontakt mit der Stadtverwaltung aufzunehmen.

  • ORM Horst informiert, laut Mitteilung der zuständigen Reinigungsfirma sei vor kurzem die Säuberung aller Sinkkästen in Kirrberg erfolgt. Evtl. vergessene Bereiche müssten der Firma gemeldet werden.

  • Auf Nachfrage von ORM Duppe erläutert der Vorsitzende, dass der Kreis zwischenzeitlich den notwendigen Zuschuss zum Ankauf des neuen Feuerwehrfahrzeuges zugesagt habe. Die Verwaltung könne nun in Absprache mit der Kirrberger Feuerwehr die Beschaffung in Angriff nehmen.
    ORM Diehl informiert über die Vorauswahl des LF 8-6 unter verschiedenen Herstellern, die derzeit durchgeführt werde. Die Kostenfrage bei evtl. Ankauf der teuereren Geländeversion müsse noch geklärt werden. Die Feuerwehr habe außerdem verschiedene Angebote zur Durchführung von Elektroarbeiten in der Halle eingeholt.
    OV Schöner weist darauf hin, dass der Ortsrat immer die begründeten Anliegen der Kirrberger Feuerwehr unterstützen werde.

  • Dipl.-Ing. Schmidt berichtet, diese Woche seien endlich die Arbeiten an der Friedhofsmauer fertiggestellt worden.
    Der Vorsitzende erklärt, die Maßnahmen auf dem Friedhof und an der Leichenhalle werde er in der kommenden Sitzung näher behandeln.

  • Die nächste Sitzung soll am 19.09. stattfinden.




© 2000-02 by Stephan Schlicker