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Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 17. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 11. Juni 2002.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.

Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Schöner als Vorsitzender
  • Manuel Diehl, Norbert Duppe, Rudi Fuchs, Fred Hene, Thomas Link, Christoph Meier, Gisela Schößler
  • Herr Damm (zu Pkt. A) 1)
  • von der Verwaltung: Stadtoberinspektor Müller



1) Beratung über Konzept "Dorf- und Marktplatzgestaltung", II. Bauabschnitt


OV Schöner informiert, der gesetzte Termin für den Beginn des II. Bauabschnittes verzögere sich bis September diesen Jahres. Im Investitionshaushalt habe die vorgenommene Mittelanmeldung jedoch weiterhin Bestand. Die Freigabe der benötigten Gelder erfolge rechtzeitig, so dass eine konkrete Planung möglich sei. Aufgrund der gebotenen Haushaltskonsolidierung betont OV Schöner, auch Kirrberg müsse im Rahmen des Umgestaltungsvorhabens kostenrestriktiv vorgehen. Die Realisierung des II. und III. Bauabschnittes sei lediglich in einem begrenzten Finanzrahmen möglich. Da wegen des geänderten Grundkonzeptes der Dorfmittelpunkt- sowie der Fußgänger- und Verkehrswegegestaltung Verzögerungen aufgetreten seien, werde der Stadtrat erst in seiner Sitzung am 12.09.02 beschlussfassend tätig.

OV Schöner informiert, die Umgestaltung des Bereiches VR-Bank/Post genieße Priorität, um eine Beeinträchtigung der Kirmes im Oktober zu vermeiden. Um den ursprünglichen Zeitplan in etwa einhalten zu k&ouuml;nnen, sei die Fortsetzung der Bauarbeiten in den Wintermonaten unumgänglich. Die Umgestaltung des Kindergartenvorplatzes umfasse auch den Anschluss des Kindergartens an die erneuerte Kanalisation. Im Bereich des Kindergartenseitenplatzes seien die Kanäle bereits gelegt.

Herr Damm veranschaulicht die Vorgehensweise anhand eines Planes. Er schlägt vor, auf die Neubepflasterung des Fußgängerweges ab VR-Bank in Richtung Mörsbach aus Kostengründen zu verzichten. Die vorhandene Teerdecke sei in einem tadellosen Zustand. Stattdessen sei der hintere Eingangsbereich des Bürgerhauses dringend sanierungsbedürftig.

ORM Duppe verweist auf die hohe Frequentierung des Hintereingangs durch Vereine und sonstige Nutzer. Das Bürgerhaus solle sich daher rundum in einem gepflegten Zustand präsentieren.

ORM Link hat Bedenken wegen etwaiger Mehrkosten.

OV Schöner stellt klar, der diesbezügliche Sanierungsaufwand sei aufgrund der wieder verwendbaren vorhandenen Pflastersteinen relativ gering. Falls unerwartete Mehrkosten entstünden, könne man die Einbeziehung dieses Teilbereiches in den Gesamtplan nochmals überdenken.

OV Schöner erachtet zudem eine Begrenzung der Sanierungsfläche am Eingang des Gasthauses "Zur Post" sowie zum Kindergartenhintergelände als sinvoll.

Ein neuer Projektgruppentermin zwecks Klärung von Detailfragen sei nach den Sommerferien anberaumt. Die Zielsetzung, den II. Bauabschnitt zur Kirmes 2003 abschließen zu können, sei realistisch.

Der Beratungsvorschlag wird einstimmig angenommen.



2) Öffentlichkeitsarbeit des Ortsrates


OV Schöner bittet die Ortsratsmitglieder um die Erstellung einer Zwischenbilanz, die die Arbeit des Ortsrates sowie den jeweiligen Projektstand in den Fraktionen widerspiegele. Das Ausscheiden seinder Person als Ortsvorsteher und die daraus resultierenden personellen Änderungen seien Anlass, der Bevölkerung den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Arbeit des Ortsrates aufzuzeigen und auf künftige Aufgaben hinzuweisen. Eine entsprechende Broschüre solle nach den Sommerferien an alle Haushalte des Ortes verteilt werden.



3) Kerwe 2002


OV Schöner informiert, das Kultur- und Verkehrsamt verfüge über einen vorgefertigten Stellplatzplan, der die Positionierung der Kerwebuden und Fahrgeschäfte festschreibe. Er schlägt vor, den in unmittelbarer Nähe befindlichen Schotterplatz, der provisorisch als Parkfläche hergerichtet wurde, in den Belegunsplatz mit einzubeziehen. Eine einvernehmliche Regelung mit dem zuständigen Fachamt sei daher anzustreben.

ORM Duppe bemerkt hierzu, die Kerwebuden hätten in der Vergangenheit aufgrund ihrer optisch ungünstigen Anordnung auf der Straße den Umsatz der Fahrgeschäfte beeinträchtigt. Durch eine Erweiterung der Aufstellfläche sei dieses Problem behoben.

OV Schöner bemerkt, die Abriegelung des Schotterplatzes durch Holzbarrieren könne für die Zeitdauer der Kirmes entfernt werden.

ORM Link moniert, die Attraktivität der Fahrgeschäfte lasse generell zu wünschen übrig. Unter anderem befinde sich das Kinderkarussell in einem kläglichen Allgemeinzustand. Die Kritik richte sich auch an die Adresse der stellplatzvergebenden Behörde.

ORM Diehl fügt hinzu, im Rahmen der Neukonzeption der Stellfläche müsse darauf geachtet werden, dass die Feuerwehrausfahrt nicht weiterhin durch Wohnwagen blockiert werde.

OV Schöner ergänzt, die Bühne für Musikdarbietungen werde für die Dauer der Kerwe im Bereich der Ortsmitte aufgebaut.

Der Vorschlag, den vorliegenden Stellplatz zu ändern und an das zuständige Kultur- und Verkehrsamt heranzutreten, wird einstimmig angenommen.



4) Unterrichtungen


  • OV Schöner weist darauf hin, am Mittwoch dem 14. August 2002, finde die neukonstituierende Sitzung des Ortsrates Kirrberg statt. In diesem Rahmen erfolge die Neuwahl des Ortsvorstehers aus der Mitte des Ortsrates. Der Oberbürgermeister werde die Sitzung leiten.

  • OV Schöner erklärt, er werde zum 01.07.2002 aufgrund seiner Ernennung zum 1. Beigeordneten aus dem Ortsrat ausscheiden. Die Amtsgeschäfte werden bis zum genannten Sitzungstermin vom stellvertretenden Ortsvorsteher Michael Horst weitergeführt. Ein weiteres Ortsratsmitglied rücke zur Wiederherstellung der gesetzlichen Mitgliederzahl nach. Die Wahl eines neuen Ortsrates finde im Juni 2004 statt. Da das Bürgerinteresse an der konstituierenden Sitzung groß sei, bittet OV Schöner, für die Bereitstellung einer Lautsprecheranlage sowie für das leibliche Wohl der Gäste Sorge zu tragen.

  • OV Schöner bilanziert, das diesjährig veranstaltete Maifest sei in seiner modifizierten Form ein Erfolg gewesen. Die Verwendung der Umsatzüberschüsse zur Finanzierung attraktiver Projekte im Dorf ernte breiten Zuspruch aus der Bevölkerung.

  • OV Schöner informiert, die hölzernen Ortseingangsschilder am Pfarrhaus werden wieder aufgehängt. Man habe eine Sicherungform herstellen lassen, um einer kostenintensiven Ersatzbeschaffung bei zerstörung oder Entwendung vorzubeugen

  • ORM Schößler gibt bekannt, die Sitzung "Situation der Kinder und Jugendlichen" unter der Leitung von Stadtjugendpflegerin Petra Junk werde wiederholt. Der letzten Sitzung hätten viele Interessenten aufgrund der ungünstigen Terminwahl nicht beiwohnen können. Näheres werde noch bekannt gegeben.

  • OV Schöner erklärt, unter dem Motto "Unser Dorf soll schöner werden sei ein Schreiben des Landrates eingegangen. Er habe jedoch Zweifel an der Teilnahmeberechtigung Kirrbergs, da die Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Die Einwohnerhöchstgrenze werde überschritten, zudem sei das Kriterium der politischen Selbständigkeit nicht erfüllt. Das Begleitheft werde zur Prüfung an ORM Duppe weitergegeben.

  • ORM Duppe berichtet, der komplett instand gesetzte Kirrberger Rundwanderweg sei am 01.05.2002 eingeweiht worden. Vorgesehen sei eine gezielte Werbung auf der Homepage des Ski- und Wandervereins, der sich dem Projekt annehmen werde. Die Hinweisbeschilderung müsse noch verbessert werden, Karten- und Prospektmaterial seien spätestens im herbst erh¨ltlich. Bedauerlicherweise habe man seit Einweihung bereits Beschädigungen an Schildern sowie an einem angepflanzten Baum festgestellt.