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Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 20. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 19. November 2002.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.

Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Michael Horst als Vorsitzender
  • Martin Diehl, Norbert Duppe, Rudi Fuchs, Fred Hene, Martin Lambert, Thomas Link, Stephan Schlicker (ab 19.00 Uhr, während Pkt. A) 3)
  • von der Verwaltung: Beigeordnete Karlheinz Schöner und Rüdiger Schneidewind, Stadtamtfrau Gebhard, Stadtamtfrau Kilthau



1) Beratung und Beschlussfassung über Umbenennung und Umnummerierung eines Teilbereiches der Eckstraße in Straße Am Lerchenhübel


OV Horst trägt vor, durch den ausbau der Straße am Lerchenhübel bilde diese mit einem Teilstück der Eckstraße;e (Sackgasse) eine Einheit. Die Verwaltung schlage daher eine Umbenennung der betroffenen 5 Anwesen vor. Dies würde bedeuten, aus Eckstraße; 69, 71, 71a, 73 und 73a ergäbe sich Am Lerchenhübel 40, 42, 44, 46 und 48. Er persönlich meine, man solle den Status quo belassen, da der Aufwand für die betroffenen Bürger zu groß sei.

Nach anschließender ausführlicher Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig, keine Änderung in der Straßenzuordnung herbeizuführen. An der Straßeneinfahrt Am Lerchenhübel soll ein Hinweisschild auf die Anwesen Eckstraße 69-73a angebracht werden.



2) Beschilderung Talwiesen


Der Vorsitzende berichtet, die Beschilderung Talwiesen sei insbesondere für Ortsunkundige verwirrend. Aus diesem Grund hätten sich schon zahlreiche Anwohner beschwert, die beispielsweise Materiallieferungen nicht oder verspätet erhalten haben. Er schlage daher vor, das Schild Talwiesen 1-5 zu ändern in: Talwiesen 1,3,5.

Beigeordneter Schneidewind ergänzt, für den anderen Teil der Talwiese müsste ein Hinweisschild 4-17 und 7-13 installiert werden.

ORM Link gibt zu bedenken, das Problem habe seinen Ursprung darin, dass beide Teile der Talwiese über unterschiedliche Zufahrtsstraßen angefahren werden müssten.

ORM Duppe ist der Aufassung, am besten wäre, beide Straßenteile miteinander zu verbinden. Da dies nicht umgehend zu realisieren sei, sollte die Beschilderung wie o.a. geändert werden.

Der Vorsitzende ist der Ansicht, da der Aufwand durch Änderung der Schilder nur gering sei, sollte man diese Maßnahme unverzüglich in Angriff nehmen.

Der Ortsrat befürwortet diesen Vorschlag einstimmig.



3) Unterrichtungen


  • OV Horst berichtet, nach Umsetzen des Ehrenmales habe die Gedenkfeiererstmals an der Leichenhalle stattgefunden. Die Resonanz aus der Bevölkerung sei gut gewesen. Er dankt dem Kath. Kirchenchor, der Pfarrkapelle und der Feuerwehr Kirrberg für ihre Mitwirkung. Dank gebühre auch dem Ortsrat, der fast vollzählig teilgenommen habe.

  • Der Vorsitzende weist darauf hin, die Brücke über den Lambsbach (nähe Feuerwehr) sei immer noch gesperrt. Wann eine Sanierung vorgenommen werden könne, stehe nicht fest. Die dort momentan vorhandene Behelfsbr&umml;cke der Bundeswehr sollte demontiert und im Baubetriebshof zwischengelagert werden.

    Beigeordneter Schöner sagt zu,die Behelfsbrücke werde abgebaut und im BBH aufbewahrt. Sie werde bei Veranstaltungen wie Kirmes für die Feuerwehr wieder installiert. Die Standsicherheit der Brücke sei nach Überprüfung nich mehr gegeben, weshalb die Sperrung angeordnet worden sei. Wann eine Sanierung vorgenommen werden könne sein noch nicht absehbar.

    OV Horst führt aus, die Anlieger stünden der Sperrung der Brücke sehr positiv gegenüber, da sich das Verkehrsaufkommen stark verringert habe. Das Überqueren der Brücke sei für Fußgänger und Radfahrer erlaubt und dies sollte auch so bleiben. Um das Befahren mit Kraftfahrzeugen auszuschließen, sollten an beiden Seiten Poller und ein Schild "Sackgasse" angebracht werden.

    ORM Link teilt mit, die Durchfahrt und damit eine Sanierung der Brücke sei notwendig. Dies werden von vielen Bürgern so gesehen.

    ORM Hene gibt zu bedenken, durch die Sperrung dieser Brücke gebe es Mehrverkehr in anderen Straßen

    ORM Duppe führt aus, er habe noch von keiner Seite Beschwerden gehört. Die Absperrvorrichtungen, wie vom Ortsvorsteher dargestellt, sollten vorgenommen werden. Wenn sich im Laufe der Zeit herausstellen sollte, dass diese Brücke nicht dringend benötigt werde, sehe er nicht ein, für eine Sanierung rd. 200.000 € im Grunde zu verschwenden.

    Auf Nachfrage von ORM Lambert führt Herr Schöner aus, nicht alle Brücken gehörten dem städtischen Zuständigkeitsbereich an. Es gebe eine Vorschrift, wonach Brückenbauwerke regelmäßig begangen werden müstten. Nach einer vorläfigen Kostenschätzung mü,ste für die Renovierug der gesperrten Brücke eine von 150T € (ohne Gutachten) in Ansatz gebracht werden. Im Jahr 2003 bestehe keine Aussicht auf Erneuerung.

    OV Horst macht deutlich, er habe mit seinem Vorschlag keine endgü,ltige Sperrung herbeiführen wollen sondern lediglich eine ansehnliche Gestaltung in der Übergangszeit.

    ORM Lambert meint, zunächst müsse eine Bestandsaufnahme aller Brücken veranlasst werden. Wenn Sanierungen erforderlich seien, so gebe es mit Sicherheit andere, die wichtiger seien als diese hier.

    Beigeordneter Schneidewind schlägt vor, die Situation mit den Verantwortlichen von Schule und Kindergarten zu erörtern.

    OV Horst stellt daraufhin folgenden Vorschlag zu Abstimmung:
    Die vorhandenen Blinklichter an der Brücke sollen durch Pfosten/Poller ersetzt werden. Eine entsprechende Beschilderung sei anzubringen. Die Behelfsbrücke werde im Baubetriebshof zwischengelagert. Nach eindeutiger Feststellung der Sanierungsmöglichkeiten solle die Situation erneut im Ortsrat diskutiert werden.

    ORM Link betont, es werde heute durch diese Maßnahme keine Entscheidung über die weiter Nutzung getroffen.

    Der Ortsrat beschließt einstimmig, wie vom Ortsvorsteher vorgeschlagen zu verfahren.

  • OV Horst führt aus, es stehe noch eine weiter Brücke zur Diskussion an und zwar handele es sich um diejenige am Ende der Bachstraße. Obwohl hier die Durchfahrt verboten sei, komme es oft vor, dass dieser Feldweg von Kraftfahrzeugen benutzt werde. Dies habe zur Folge, dass er für Fußgänger oftmals unpassierbar sei. Er schlage daher vor, Findlinge abzulegen und eine Schotterschicht aufzutragen, damit auch bei Regenwetter dieser Bereich fü,r Fußgänger wieder benutzbar sei.

    Beigeordneter Schöner gibt zu bedenken, hier müstten zunächst die Eigentumsverhältnisse geprüft werden.

  • Der Vorsitzende gibt bekannt, der Ortsrat habe von der Verwaltung die Zusage erhalten, dass er künftig an der Gestaltung der Kirmes mitwirken könne.

    Herr Schöner weist darauf hin, bei der Vergabe müssten die gesetzlichen Vorgaben (Wettbewerb) eingehalten werden.

  • Beigeordneter Schneidewind gibt bekannt, die Platzverhältnisse in der Collingstraße (Parksituation) seien überprüft worden. Der Gehweg sei auf der einen Seite (schmalste Stelle) 1,20 m breit, auf der gegenü,berliegenden Seite 1,00 m. Das Parken auf Gehwegen könne daher nicht erlaubt werden.

    Es bleibe zu überlegen, ein monatlich wechselndes einseitiges Haltverbot einzurichten. Dies berge zwar auch Probleme, jedoch gebe es keine andere Möglichkeit aus rechtlicher Sicht.