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Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 14. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 20. November 2001.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.

Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Schöner als Vorsitzender
  • Manuel Diehl, Norbert Duppe, Rudi Fuchs, Michael Horst, Martin Lambert, Thomas Link, Christoph Meier (bis 20.15 Uhr; TOP A) 3), Stephan Schlicker, Gisela Schößler
  • als Gast: Architekt Roland Damm (bis Ende TOP A) 2)
  • von der Verwaltung: Dipl.-Ing. Schmidt (ab 18.45 Uhr, TOP A) 2), Stadtamtfrau Mörsch, Stadtamtfrau Kilthau



1) Beratung und Beschlussfassung über die Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege im Jahr 2001


Für die Gewährung von Zuschüssen und Zuwendungen an soziale u.ä. Einrichtungen im Stadtteil Kirrberg stehen im Haushalt folgende Mittel zur Verfügung:

aus HHSt. 470.717024 (Zuweisung an Ortsverein DRK) 1.500,00 DM
aus HHSt. 470.717103 (Zuweisung an sonstige Verbände pp) 1.000,00 DM

Der Ortsrat beschließt einstimmig, die Zuschüsse wie folgt zu verteilen:

DRK Ortsverein Kirrberg 1.500,00 DM
Kath. Pfarrei Maria Himmelfahrt 800,00 DM
Prot. Kirchengemeinde Kirrberg 200,00 DM

Die Auszahlung der Zuschüsse wird von der Vorlage von Verwendungsnachweisen abhängig gemacht.



2) Dorf- und Marktplatzgestaltung, 2. Bauabschnitt


Der Vorsitzende erklärt, im Jahr 2001 habe man alle Maßnahmen umsetzen können, die für diesen Zeitraum geplant gewesen seien. Die Veranstaltung anlässlich der offiziellen Inbetriebnahme des Kreisels im Oktober sei von der Bevölkerung gut angenommen worden.

Im 1. Bauabschnitt seien die grundlegenden Bestandteile der Verkehrsführung geschaffen worden. Der sich nun anschließende 2. Bauabschnitt umfasse im Wesentlichen gestalterische Maßnahmen und solle im Jahr 2002 verwirklicht werden. Man lege Wert darauf, dass sich der 3. Bauabschnitt so schnell wie möglich anschließe, habe aber Verständnis dafür, dass wegen der finanziellen Lage wohl mit einer zeitlichen Verzögerung gerechnet werden müsse.

OV Schöner schlägt vor, im 2. Bauabschnitt wie bisher zu verfahren, was bedeute, dass alle Details, die sich anhand der nachfolgenden Plandarstellung (Herr Damm) ergäben, von der Projektgruppe geregelt würden. Bis Ende Dezember müssten bei der Tiefbauabteilung alle Anmeldungen vorliegen. Er betont ausdrücklich, die Planungen erstreckten sich momentan ausschließlich auf städtisches Gelände. Dies betreffe insbesondere die vorgesehene Pergola. Ob diesbezüglich noch eine Änderung möglich sei, hänge von weiteren Verhandlungen ab.

Herr Damm erinnert, alle drei Bauabschnitte seien bereits recht detailliert geplant. Es hätten sich im Verlauf der Realisierung Gesichtspunkte ergeben, die verschiedene Änderungen notwendig bzw. wünschenswert machten.

Der 2. Bauabschnitt umfasse das Gelände vor dem Kindergarten, den neuen Marktplatz und reiche bis hin zur Raiffeisenbank. In Vorgesprächen (Projektgruppe) sei bereits angeklungen, den Maibaum im Hinblick auf die Marktbeschickung an einer anderen Stelle vorzusehen.

OV Schöner bestätigt, es sei bereits ein anderer Standort ermittelt worden (Kennzeichnung im Plan). Es müsse von den zuständigen Stellen noch geprüft werden, ob die Entfernung zur Straße ausreichend sei. Die endgültige Festlegung sollte in der Projektgruppe erfolgen, was vom Ortsrat befürwortet wird.

Herr Damm fährt fort, der Weihnachtsbaum sollte so angeordnet werden, dass er eine Achse mit dem Brunnen bilde. Er denke, die elektrische Versorgung hierfür werde keine Probleme bereiten.

Einen wichtigen Bestandteil der Planung stellten die anzubringenden Poller dar. Auf diese könne nicht verzichtet werden, da andernfalls die gesamte Fläche zugeparkt würde. An zentralen Punkten sollten einige mit Wasser und Strom ausgerüstet werden. Die Lieferung der Poller zur Absperrung des Vorplatzes Bürgerhaus sei für kommende Woche vorgesehen. Je nach Witterungslage werde sich jedoch der Einbau verzögern, da der Bauhof vorrangig den Winterdienst erledigen müsse. Die Behelfspoller für die Begrenzung des künftigen Marktplatzes seien für Anfang Dezember zugesagt. Man stelle damit in etwa jetzt schon die Situation her, wie sie im Endzustand sein werde.

ORM Horst teilt mit, in der Projektgruppe sei die Frage aufgetaucht, ob Poller auch entlang der Metzgerei gesetzt werden sollen.

Herr Damm erklärt, die ursprüngliche Planung habe auch in diesem Bereich eine solche Absperrung vorgesehen, jedoch werde das nun konzipierte Pflanzbeet als ausreichendes Hindernis angesehen, da der Bewuchs eine Höhe von rd. 40 cm erreichen werde.

ORM Link vertritt die Auffassung, zum Schutz insbesondere der Kinder sollte über eine zusätzliche Absicherung (Poller mit Ketten) nochmals nachgedacht werden.

ORM Duppe äußert, die Situation hier sei im Vergleich zu früher durch dieses Beet wesentlich besser geworden. Er halte diese Maßnahme für vollkommen ausreichend.

ORM Horst gibt zu bedenken, solche Kettenverbindungen animierten auch zum Spielen.

Dipl.-Ing. Schmidt erläutert, die Bepflanzung in dem Beet erreiche in der Hauptwachstumszeit eine Höhe von durchaus 60 - 70 cm und werde noch wesentlich kompakter als zurzeit. In der Regel würden solche Hindernisse respektiert, außer man könne mit einer Durchquerung wesentlich einfacher einen anderen stark frequentierten Punkt erreichen.

Der Vorsitzende schlägt vor, man werde die Situation im Auge behalten und es zunächst bei dem Pflanzbeet belassen.

ORM Horst teilt mit, die Überquerungshilfe werde von den Fußgängern gut angenommen, zumal viele Autofahrer auch freiwillig anhielten.

Herrn Damm erinnert, es sei vorgesehen, unter den großen Bäumen beleuchtete Baumscheiben anzulegen. Eine Schädigung der Tierwelt sei auszuschließen. Er beschreibt die vorgesehene Platzbeleuchtung und findet, die Grenzen würden dadurch wunderbar definiert. Am Beispiel des Bürgerhauses könne man bereits ersehen, dass ein solches Bodenlicht sehr angenehm wirke.

Unbedingt notwendig sei eine Sitzgelegenheit und eine Infotafel. Letztere sollte vom Bürgerhaus hierher verlegt werden (zentraler Ort).

Im Bereich der Gaststätte "Pulver", so Herr Damm, würden zurzeit die Elektroleitungen (Kästen) verlegt. Danach könne die Mauer entfernt und die Fläche neu gestaltet werden (z. B. grüne Wand in Heckenform oder Rankgerüst).

OV Schöner betont, eine Abgrenzung zum Privatgrundstück müsse erhalten bleiben sowie eine Zufahrtsmöglichkeit zum privaten Hofbereich.

ORM Diehl weist darauf hin, die zu entfernende Mauer bestehe aus Sandstein. Die relativ dicken Steine könnten seiner Ansicht nach an anderer Stelle wieder verwendet werden.

ORM Horst macht deutlich, auf Wunsch der Projektgruppe sollte eine öffentliche Fernsprecheinrichtung (Stele) unbedingt installiert werden (evtl. halbseitig geschlossen). Man habe sich hinsichtlich des Standortes bereits auf den Vorplatz der Postagentur geeinigt.

Der Ortsrat unterstützt diesen Wunsch übereinstimmend und bittet die Verwaltung entsprechend tätig zu werden (Hersteller Telefonstelen: Fa. Quante).

Herr Damm erläutert, hinsichtlich des Bodenbelages Marktplatz sei ein Produkt im Format 30 x 30 cm ausgesucht worden (Fa. Sehn). Er habe nun von Herrn Schäfer (Tiefbauabteilung) die Mitteilung erhalten, dieser Belag sei für den dort anfallenden Fahrverkehr nicht geeignet.

Er selbst, so schlage er vor, werde erneut bei der Fa. Sehn die Tauglichkeit besprechen und mit der Verwaltung verhandeln. Das Ergebnis wolle er der Projektgruppe vortragen.

Nach Ansicht von Herrn Damm müsse auch nochmals der Bereich Kindergarten angesprochen werden. Es müsse festgelegt werden, ob der Belag bis ans Haus herangeführt oder zwischen Gebäude und befestigter Fläche ein Grünstreifen (1 m) angelegt werden solle.

Der Ortsrat spricht sich für einen Grünstreifen aus (im Eckbereich angeschrägt).

Herr Damm rät, mit der Beschilderung (System, Inhalt, Standorte) solle sich die Projektgruppe beschäftigen. Gleiches gelte für Radständer, Bänke und Mülleimer.

Zur Energieversorgung würden schwerpunktmäßig Poller installiert. Des Weiteren sei eine teilweise Versorgung über die Brunnenanlage gewährleistet. Zusätzlich sollte für die Marktbeschickung ein entsprechender Kasten (Strom, Wasser) unauffällig im Grünbereich integriert werden.

OV Schöner schlägt vor, weiterhin anhand des Gestaltungsplanes von Herrn Damm vorzugehen. Die Details würden wie bisher von der Projektgruppe festgelegt.

Der Ortsrat erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einstimmig einverstanden.



3) Verlegung des Denkmals am Friedhof an die Aussegnungshalle und Schaffung weiterer Belegungsfläche


OV Schöner erinnert, in dieser Angelegenheit hätten bereits mehrere Gespräche und Ortstermine stattgefunden. Der künftige Bedarf an weiterer Belegungsfläche sei seit Jahren bekannt und allgemein unbestritten. Man habe daher die Idee entwickelt, das Denkmal zu verlegen und die dadurch freiwerdende Fläche zu Grabfeldern umzugestalten. Den geplanten Standort für das Denkmal (Leichenhalle) halte er für passend und würdig. Es gelange hier viel öfter ins Bewusstsein der Bevölkerung, da sich bei jeder Beerdigung eine größere Menschenmenge aus Platzgründen im Freien versammele. Auch seien damit verschiedene Vorteile für die Abhaltung von Gedenkfeiern verbunden (z. B. Regenschutz, Licht, Beschallung).

Dipl.-Ing. Schmidt zeigt zunächst mittels einer Fotomontage, wie das Denkmal an der Außenwand angebracht werden könnte. Es sei noch zu überlegen, ob der Hintergrund einen anderen Anstrich erhalten solle. Des Weiteren stellt er zwei Planvarianten vor, in welcher Form die neu anzulegenden Grabfelder gestaltet werden könnten.

ORM Lambert trägt vor, es gebe mehrere Bürger, die der Verlagerung des Denkmals ablehnend gegenüberstünden. Die vorgestellte Gestaltung der neuen Belegungsfläche bewerte er persönlich als gelungen.

Auf Nachfrage von ORM Horst erklärt Herr Schmidt, es könnten ca. 41 - 42 neue Gräber angelegt werden. Insgesamt gesehen, so schätze er, könne der Friedhof noch maximal 10 Jahre in der vorliegenden Form gehalten werden.

ORM Duppe begrüßt das Vorhaben insgesamt und gibt zu bedenken, die Urnenbestattungen nähmen stetig zu, sodass der Platzverbrauch künftig geringer und eine Verlegung des Friedhofes an einen anderen Standort somit um weitere Jahre verschoben werde.

ORM Link bittet um Darstellung der Investitionskosten für die vorgestellte Umgestaltung und Erweiterung.

Herr Schmidt berichtet, man müsse von einem Betrag zwischen 65.000 und 70.000 DM ausgehen. Was den übrigen Friedhofsbereich anbelange, sei zu sagen, das Oberflächenwasser sei mittlerweile im Wesentlichen gefasst. Geplant sei eine Asphaltierung des Weges, der vom unteren Bereich zur Leichenhalle führe, wobei mehrere seitliche Wassereinläufe angelegt würden. Vorgesehen sei zudem eine Verbesserung im Bereich der Reihengräber (Abpflanzung, Einfassungen), damit auch dieses Grabfeld einen würdigen Charakter bekomme.

ORM Link gibt zu bedenken, für die nun anstehenden Investitionskosten (rd. 70.000 DM) erhalte man lediglich eine relativ kurzfristige Lösung (max. 10 Jahre). Es sollte daher über die Erschließung eines neuen Friedhofstandortes nachgedacht werden.

OV Schöner vertritt die Auffassung, man solle den Friedhof am gewohnten Standort so lange wie möglich erhalten, da dies von den Bürgern überwiegend so gewünscht werde. Eine mögliche Alternative gebe es nämlich nur außerhalb des Ortszentrums.

ORM Horst bestätigt, eine solche Verlegung dürfe im Interesse der älteren Friedhofsbesucher erst dann vorgenommen werden, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft seien.

Dipl.-Ing. Schmidt vertritt diese Auffassung ebenfalls. Er betont zudem, die Stadt sei verpflichtet, im Friedhofswesen nahezu kostendeckend zu arbeiten.

ORM Meier weist darauf hin, man sollte grundsätzlich darüber nachdenken, die Belegungszeiten zu verkürzen.

Herr Schmidt gibt zu bedenken, je nach Bodenbeschaffenheit könne eine Frist von 30 Jahren nicht unterschritten werden. Außerdem reagiere die Bevölkerung sehr sensibel auf diese Thema.

ORM Link wünscht, in spätestens fünf Jahren müsse eine Bestandsaufnahme gemacht werden.

Der Ortsrat spricht sich sodann einstimmig für die Verlegung des Denkmals an den vorbeschriebenen Standort und für die Gestaltung der Belegungsfläche in Form von Variante II aus (Anlage). Wegen der näheren Einzelheiten (z. B. Beleuchtung, Wandanstrich) sollten Gespräche mit dem Ortsrat mittels Ortstermin geführt werden.



4) Ergebnis der Verkehrsschau und innerörtliche Verkehrssituation


ORM Horst erläutert, wegen der Gefährdung eines Kindes in der Mörsbacher Straße sei eine Unterschriftenaktion vorgenommen worden. Diese habe zu einem Ortstermin am 07.11.2001 mit allen maßgeblichen Behörden geführt. Man habe ihm hierbei wie folgt mitgeteilt: Bauliche Maßnahmen seien in diesem Bereich nicht möglich (Hanglage, notwendiger Grunderwerb, kein Unfallschwerpunkt, zu geringes Fußgänger- und Verkehrsaufkommen). Man habe angeraten, gezielt auf das Fahrverhalten Einfluss zu nehmen - dies z. B. durch Öffentlichkeitsarbeit oder Parkverhalten. Er habe daraufhin mit den Anliegern gesprochen und er finde, die Situation habe sich etwas entschärft.

Er habe bei diesem Ortstermin nachgefragt, ob es möglich sei, Parkbuchten zu markieren und eine abschlägige Antwort erhalten. Man sei jedoch bereit, in einiger Entfernung zum Ortseingang eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h anzuordnen und verschärft Kontrollen durchzuführen.

Bezüglich der innerörtlichen Verkehrssituation bittet er ORM Link, eine Arbeitssitzung anzuberaumen.

Dieser äußert, er habe sich um Hinzuziehung eines Fachmannes von der Universität Kaiserslautern bemüht, aber keine positive Rückmeldung erhalten. Eine weitere Sitzung hinsichtlich der Verkehrsprobleme sei jedoch nur erfolgversprechend, wenn fachmännischer Rat einfließe.

ORM Horst rät dazu, eine Sitzung unter Hinzuziehung von Bürgern abzuhalten. Im Grunde sollte eine ortsinterne Verkehrsschau stattfinden.

ORM Link weist darauf hin, bisher sei die Beteiligungsresonanz bei den Bürgern nicht allzu groß gewesen.

ORM Lambert gibt zu bedenken, häufig zahlten Anlieger lieber für falsches Parken, da diese Kosten geringer seien, als den Außenspiegel zu ersetzen.

ORM Horst bemängelt, das Parkverhalten sei oftmals so chaotisch, dass es für die Feuerwehr kein Durchkommen gebe. Zwecks Einhaltung der Fahrgeschwindigkeit habe er auch nochmals um Einsatz der Geschwindigkeitsmessanlage gebeten und grundsätzliche Zusage erhalten. Er habe ausdrücklich um Messung während der Hauptverkehrszeiten nachgesucht.

Auf Nachfrage von ORM Link antwortet Herr Horst, im Bereich Collinger Berg werde eine Rechts- vor-Links-Regelung vorgenommen. Im Rahmen der Verkehrsschau sei festgestellt worden, dass es bei Einrichtung der 30-km/h-Zonen versäumt wurde, die Beschilderung zu entfernen.

ORM Lambert kritisiert, er habe schon des Öfteren auf die erhöhte Fahrgeschwindigkeit der Stadtbusse hingewiesen, aber noch keine Verbesserung bemerkt.

OV Schöner rät dazu, eine Bestandsaufnahme der Bürgeranliegen im innerörtlichen Bereich vorzunehmen.

ORM Link meint, man sollte zunächst zwei bis drei wesentliche Punkte aufgreifen und die zu ändern suchen.

ORM Horst schlägt folgende Problembereiche vor: L 214, Ortseingang Zollhäuser.

ORM Link ergänzt, problematisch seien auch die Tempo-30-Zonen, wobei in allen drei Fällen bauliche Veränderungen notwendig seien, um Erfolg zu haben.

Der Vorsitzende schlägt vor, diese Thematik in einer der nachfolgenden Sitzungen nochmals zu behandeln und zu versuchen, fachlichen Rat zu erhalten.



5) Unterrichtungen


  • OV Schöner berichtet, in Kirrberg seien mittlerweile alle Mobilfunknetze möglich.

  • Am 01. Dezember werde das neue Feuerwehrauto in Betrieb genommen.

  • Für die beiden kommenden Jahre seien bereits zwei kostenlose Weihnachtsbäume zugesagt.

  • OV Schöner fragt nach, ob es möglich sei, an der Leichenhalle einen Bestattungsplan aufzuhängen.
    Herr Schmidt teilt mit, eine solche Vorgehensweise sei in Homburg zwar nicht üblich, jedoch könne man eine Vorrichtung anbringen, wo das Beerdigungsinstitut nach Rücksprache mit den Hinterbliebenen ein Namensschild des verstorbenen einschieben könne.

  • ORM Duppe berichtet, die Projektgruppe "Naherholung Kirrberg" habe zweimal getagt mit folgenden Ergebnissen:

    • Festlegung der Wanderstrecke
    • Vorbereitung der Beschilderung (65,00 DM pro Schild)
    • Markierung im Wald durch gelbe Sprühfarbe
    • Standortschilder an Marktplatz, Ski- und Wanderhütte, Emilienruhe und Fischer- hütte (werden von der Stadt zur Verfügung gestellt).
    • Anbringen der Beschilderung bis März 2002
    • Einweihungstermin: 01. Mai 2002 mit Abschluss im Ort
    • Pflege des Rundwanderweges durch den Ski- und Wanderverein zugesagt

    Eine Wanderkarte werde es ebenfalls geben, jedoch stünden hierzu die abschließenden Gespräche noch aus.
    Angesprochen worden sei auch das Thema Übernachtungen in Kirrberg. Er schätze, man werde das vorhandene Kontingent noch etwas aufstocken können (Preis: 35 - 45 DM/Person). Bezüglich der Radwege sei zu sagen, dass sich derjenige zwischen Emilienruhe und Schwarzenacker in äußerst schlechtem Zustand befinde. Die Angelegenheit müsse noch geklärt werden. Ein weiteres Problem stelle die Versandung des Weges zur Emilienruhe dar. Es werde noch nach Lösungsmöglichkeiten gesucht.

  • ORM Schößler berichtet, die Absicht eine Jugendkarnevaldisco zu veranstalten habe leider nicht die entsprechende Resonanz gefunden.




© 2000-02 by Stephan Schlicker