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Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 5. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 25. Januar 2000.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.


Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Schöner als Vorsitzender
  • Manuel Diehl, Rudi Fuchs, Fred Hene, Michael Horst, Martin Lambert, Christoph Meier, Stephan Schlicker, Gisela Schößler
  • die Ratsmitglieder Günter Schmidt (bis 20.45 Uhr; während NÖS), Armin Loup (ab 18.55 Uhr, während TOP A) 2) bis Ende ÖS)
  • als Gäste Herr Sußmann, Stadtwerke Homburg GmbH (bis 18.45 Uhr, während TOP A) 2), Herr Damm, Mitglied der Projektgruppe Marktplatzgestaltung (bis Ende ÖS);
  • von der Verwaltung Beigeordneter Schneidewind, Verwaltungsassessor Missy, Dipl.-Ingenieur Munschauer (bis 20.00 Uhr; TOP A) 2), Stadtamtfrau Kilthau.







1) Investitionsplan 2000 der Stadtwerke Homburg GmbH


Herr Sußmann trägt vor, es sei vorgesehen, die Erneuerung des Stromnetzesfortzusetzen und nach Möglichkeit in diesem Jahr auch zu beenden. Er nennt die Straßen, in denen Verkabelugen durchgeführt bzw. die Freileitungen demontiert werden. Die betroffenen Büger seien bereits schriftlich über das Verfahren informiert worden. Errichtet worden sei eine neue Trafostation, was zur Folge habe, dass die alte Turmstation einer anderen Verwendung zugeführt werden könne.
Zum Wasserbereich sei anzumerken, dass seit Dezember 99 der zweite Brunnen seine Förderung aufgenommen habe (Fördermenge zurzeit 18 m³/Std.). Dieses Wasser werde nach Homburg transportiert; der Stadtteil Kirrberg werde nach wie vor durch Brunnen 21 versorgt. Die Festlegung der entgültigen Wasserförderungsmenge werde vom LfU dann vorgenommen, wenn die Pegelmessungen abgeschlossen seien. Im Wasser-/ Gasnetz werde man sich in diesem Jahr auf Kontrollarbeiten (Schieber, Hydranten) beschränken.

Der Orstrat nimmt Kenntnis.



2) Beratung und Beschlussfassung über die Dorf- und Marktplatzgestaltung


OV Schöner teilt mit, im Rahmen dieser Maßnahme sei es notwendig, zwei Schaltschränke im Bereich des Kerweplatzes an einen anderen Standort zu setzen. Er fragt Herrn Sußmann, ob dies problemlos machbar sei.

Dieser antwortet, eine Verlegung sei möglich, jedoch werde um eine Vorlaufzeit von ca. drei Monaten gebeten.

Der Vorsitzende informiert, die Projektgruppe, die sich mit der Dorf- und Marktplatzgestaltung beschäftige, habe zwischenzeitlich sehr intensiv gearbeitet. Die Finanzierung erfolge in Absprache mit der Tiefbauabteilung; sie werde den Bauabschnitten angepasst. Im Haushaltsjahr 2000 seien Mittel notwendig für Planungs- und Straßenbauarbeiten im vorderen Bereich. Im Jahr 2001 werde dann der rückwärtige Teil zur Ausführung kommen, sodass momentan auch noch keine Notwendikeit bestehe, die Hecke entlang des Schulhofes zu entfernen.
Von seiten des Herrn Oberbürgermeisters habe er heute nochmals fernmündlich die Mitteilung erhalten, dass dieser zu seiner Zusage bezüglich der gesicherten Finanzierung des Projekts stehe. Im Haushalt 2000 werde ein Betrag von 640.000 DM, für das Jahr 2001 ein Betrag von 560.000 DM eingestellt. Auf der Einnahmenseite werde mit Zuschüssen von 300.000 DM (Haushaltsjahr 2000) kalkuliert. Er hoffe, der Rat werde dem von der Verwaltung in dieser Form erstellten Haushaltsentwurf seine Zustimmung erteilen.
Wie allen Ortsratsmitgliedern bekannt sei, habe die Projektgruppe verschiedene Konzepte (z.B. Einbeziehung L213, Minikreisel) erarbeitet. In der heutigen Sitzung gehe es nun darum, sich über die Ausgestalung des vorderen Bereichs zu einigen, da die Tiefbauabteilung im Hinblick auf vorzunehmende Tiefbauarbeiten die erforderliche Planungssicherheit benötige.

Dipl.-Ing. Munschauer informiert, einen Minikreisel gebe es im Saarland noch nicht. In Nordrhein-Westfalen jedoch habe man bereits 18 installiert und positive Erfahrungen gemacht. Ein so genannter Minikreisel verfüge über einen Durchmesser von maximal 25 m und eine befestigte Mittelinsel. Die Besonderheit liege darin, dass er von größeren Fahrzeugen (LKW, Busse) wie eine Kreuzung befahren werde. Untersuchungsergebnissen zufolge seien solche Minikreisel sehr sicher und leistungsfähig wie herkömmliche Kreisel. Sie seien zudem platz- und kostensparend. Als kritische Aspekte seien genannt:
  • nicht ratsam bei großen Verkehrsströmen
  • nicht ratsam bei ungleicher Verkehrsbelastung
  • nicht zu verwenden bei ungünstiger Topographie
Herr Munschauer meint, diese o.g. Punkte seien für Kirrberg nicht relevant. Weiterhin werde in dieser Untersuchung noch ausgesagt, dass ein solcher Minikreisel für die Fahrzeugführer bei der Annäherung mangelhaft erkennbar sei. Diesem Problem könne man jedoch begegnen durch entsprechende bauliche Gestaltung und eine effektive Beschilderung. Er verweist zur besseren Veranschaulichung auf eine Skizze, die der Ortsvorsteher für die heutige Sitzung angefertigt habe.

In der sich nun anschließen Diskussion des Ortsrates werden insbesondere nachstehende Sachverhalte/Probleme erörtert:
  • Kreisel oder Beibehaltung des vorhandenen Straßenführung
  • exakter Standort des Kreisels (Raiffeisenbank)
  • Kreiseldurchmesser
  • Anbindung der Straße Am Dorfplatz
  • Anlegung einer größeren Freifläche/Marktplatz (Ortsmittelpunkt)
  • Sicherheit für Fußgänger (Überquerungshilfen, Fußgängerüberwege)
  • Zuwegung für die Feuerwehr
  • Erhaltung einer Schutzzone entlang des Kindergartens und des vorhandenen Baumes
Mit Einverständnis des Ortsrates erhält auch Herr Damm Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Er findet, es sei für einen Ort gut, eine Freifläche für Kommunikation, Feste etc. vorzuhalten.

Der Ortsrat spricht sich einstimmig für eine Kreisellöng aus, jedoch unter dem Vorbehalt, dass der Durchmesser 18 m nicht überschreiten soll und die erforderliche Verkehrssicherheit gewährleistet werden muss. Sollte diesen beiden Voraussetzungen nicht entsprochen werden, dann ist von der Kreisellösung Abstand zu nehmen und die jetzige Straßenführung in modifizierter Form (L213, Anbindung Eckstraße) beizubehalten.
Die Zufahrt zur Straße Am Dorfplatz soll - ganz gleich welche Lösung zur Ausführung kommt - in Richtung Kindergarten verlegt werde.



3) Unterrichtungen


  • OV Schöner weist darauf hin, der Ortsrat habe sich sofort nach Bekanntwerden der Probleme bei der Hasumüllabfuhr angenommen. Er sei zuversichtlich, dass die Startschwierigkeiten weitgehend ausgerämt seien. Bezüglich des Sperrmülls stehe die entgültige vertragliche Regelung noch aus.

  • Er appelliert an die Bürger, für den Fortbestand des Grünschnittplatzes zu sorgen, indem bei Feststellung von widerrechtlichen Ablagerungen Anzeige erstattet werde. Es sei jedoch davon auszugehen, dass sich nach Bestellung des Ehrenfeldhüters die Situation dort ohnehin bessern werde.

  • Im Gelände des städtischen Wohnhauses An der Schlehhecke habe ein Baum entfernt werden müssen. Dies habe dankenswerterweise im Rahmen der Nachbarschaftshilfe funktioniert, sodass der Baubetriebshof nicht habe tätig werden müssen.

    Über weitere Verwendung des Gebäudes bestehe noch keine entgütige Regelung.

  • In dieser Woche sei eine Straßensperrung (Sportanlagen) erfolgt; die Arbeiten würden sich temperaurbedingt leider etwas verzögern.

  • ORM Horst informiert, bei einer Besprechung mit den zuständigen Sachbearbeitern des Landratsamtes seien folgende Sachverhalte erörtert worden:
    • Marktplatzgestalung (Straßenführung, Kreisel, Geschwindigkeitsregelung)
    • Schneeräumung entlang zweier landeseigener Grundstücke in der Mörsbacher Straße
    • Ausbesserung der Asphaltdecke L213 an mehreren Stellen
    • Parksituation im Bereich Alte Post - Apotheke
    • Rückschnitt der Nadelbäme entlang der L213 (Ortsausgang - Uniklinken)

  • Beigeordneter Schneidewind erlätert, in der letzten Sitzung seien die Zuständigkeiten bezüglich der Schneeräumung auf der Landstraße zwichen Kirrberg und Zweibrücken angesprochen worder. Nach Auskunft von Frau Bonaventura seien diese Arbeiten privatisiert worden. Er hielte es für zweckmäßig, wenn der Ortsrat selbst eine schriftliche Anfrage an das zuständige Ministerium richten würde.

  • Er weist darauf hin, es müsse Schülern gestattet werden, an der Haltestelle Autohaus Kessler auszusteigen. Ein Busfahrer, der sich weigere anzuhalten, verhalte sich falsch, weshalb Betroffene dies unverzüglich der RSW melden sollten.

  • Die Einbeziehung der Straße Am Alten Schloß in die Busslinie S 1 wäre seiner Ansicht nach sinnvoll. Sie sei bisher an der Einhaltung der Taktzeiten gescheitert.

  • Die Ausweitung der Pflasterung um die Schranke am Südtor Unikliniken sei zugesichert worden.

  • Es sei zutreffend, dass die RSW darum gebeten habe, die Schüler sollten vorrangig die Schulbusse benutzen. Dies bedeute jedoch nicht, dass Schulkinder von den Stadtbussen nicht mitgenommen würden.

  • ORM Schlicker teilt mit, es werde von Bürgern gewünscht, dass eine Bussihaltestelle auch in der Kirchbergstraße eingerichtet werde (Wendepunkt Pfarrhaus).

    Aus eigener Erfahrung merkt er an, es sei bedauerlich, dass die Radwege bei Schneefall nich gerämt würden.

    Herr Schneidewind antwortet, die Einbeziehung der Kirchbergstraße wäre sicherlich sinnvoll, jedoch wegen des 30-Minuten-Taktes nicht realisierbar.

    Im Hinblick auf die Schneeräumung äßert er, das Anliegen sei verst&aul;ndlich - wegen der Personalknappheit aber nicht durchführbar.

    ORM Hene meint, im Vergleich zu anderen Staädten gebe es in Homburg eine gut funktionierende Schneerämung.

  • ORM Schößler informiert, im Rahmen des Projektes "Jugendorientierte Stadt" werde im April eine sog. "Mittelalterwoche" veranstaltet.




© 2000-02 by Stephan Schlicker