Der Ortsrat


Aktuelles
Vereine und Verbände
Veranstaltungskalender
Der Ortsrat
        Mitglieder
        Protokoll
        Termine und Infos
        Erreichbarkeit
        Sprechstunden
Der Ort - Kirrberg
Ortsarchiv
Links
Home
e-Mail
Impressum
Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 9. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 28. November 2000.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.


Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Schöner als Vorsitzender
  • Norbert Duppe, Rudi Fuchs, Fred Hene (außer Pkt. B) 1), Michael Horst, Thomas Link, Christoph Meier (ab Pkt. A) 2), Stephan Schlicker, Gisela Schößler
  • von der Verwaltung Beigeordneter Schneidewind (ab Pkt. A) 2), Dipl.-Ing. Spies (bis Pkt. B) 1), Stadtamtfrau Kilthau.
  • Entschuldigt fehlen: die Ortsratsmitglieder Manuel Diehl, Martin Lambert







1) Beratung und Beschlussfassung über die Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege
     im Jahr 2000


Für die Gewährung von Zuschüssen und Zuwendungen an soziale u.ä. Einrichtungen im Stadtteil Kirrberg stehen im Haushalt folgende Mittel zur Verfügung:

HHSt. 470.717024 (Zuweisung an Ortsverein DRK) 1.500,00 DM
HHSt. 470.717103 (Zuweisung an sonstige Verbände pp) 1.000,00 DM


Der Ortsrat beschließt einstimmig, die Zuschüsse wie folgt zu verteilen:

DRK Ortsverein Kirrberg 1.500,00 DM
Kath. Pfarrei Maria Himmelfahrt 800,00 DM
Prot. Kirchengemeinde Kirrberg 200,00 DM


Die Auszahlung der Zuschüsse wird von der Vorlage von Verwendungsnachweisen abhängig gemacht.



2) Unterrichtung über den Neubau von vier Reihenhäsern im Bereich Heimbachstraße


Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung vom 03.02.2000 sein Einvernehmen zur Errichtung eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Plan-Nr. 1259, Gemarkung Kirrberg, Heimbachstr. erteilt.

Der Eigentümer dieses Grundstückes, Herr Rainer Schmidhuber, hat nun erneut eine Bauvoranfrage gestellt mit dem Ziel, 4 Reihenhäuser zu errichten. Die Reihenhäuser haben eine Länge von 29 Meter und sind eingeschossig mit Dachausbau.

Eine kleine Grundstücksfläche muss von der Kreisstadt Homburg erworben werden.

OV Schöner weist darauf hin, zu diesem Tagesordnungspunkt habe am vergangenen Samstag eine Ortsbegehung stattgefunden. Er erinnert auch an die Diskussionen in vorangegangenen Sitzungen (09/98 und 01/00), in denen der Ortsrat die Meinung vertreten habe, eine Bebauung an diesem Standort müsse sich dem Ortsbild anpassen und von einer Reihenhausbebauung sollte Abstand genommen werden. Außerdem müsse die Kanalsituation in der Heimbachstraße, die Stra8enführung (enge Zufahrt) und die Umlegung für den gesamten Bereich vorab geklärt werden.

Wie bereits eingangs erwähnt, sollen nun statt der beabsichtigten 3 Wohneinheiten 4 Reihenhäuser erstellt werden. Nach Auffassung der Verwaltung sei die Überarbeitete Planung ebenfalls genehmigungsfähig. Der Ortsrat habe beim Ortstermin jedoch Vorbehalte hinsichtlich des Verkaufes des städtischen Grundstückes und der öffentlichen Verkehrsflächen (Straßen-/ Bürgersteigausbau) geäußert.

Dipl.-lng. Spies informiert, die Bauvoranfrage beinhalte die Errichtung eines Wohnhauses mit 4 Wohnungen (Plan liegt zur Einsichtnahme vor). Ein solches Bauvorhaben sei in Gebieten mit offener Bauweise zulässig (§ 34 BauGB). Selbstverständlich sei davon auszugehen, dass sich irgendwann eine Grundstücksteilung anschließe und man dann von 4 Reihenhäusern sprechen müsse.

Auf Nachfrage von ORM Horst führt Frau Spies aus, der Bauherr sei zur Realisierung seines Vorhabens nicht auf das städtische Grundstück angewiesen. Die für ein Mehrfamilienhaus dieser Größenordnung erforderliche Stellplatzanzahl könne problemlos nachgewiesen werden. Bei Einfamilienhäusern entfalle ein solcher Nachweis. Es bestehe die Möglichkeit, die Abwässer über eine Hebeanlage in den vorhandenen Endschacht einzuleiten. Auch die Erschließung sei gegeben.

OV Schöner resümiert, der Einfahrtsbereich in die Heimbachstra8e sei etwas eng und man solle sich zudem nicht die Chance vergeben, einen Bürgersteig anlegen zu können. Deshalb werde angeraten, den Grundstücksverkauf vorerst zurückzustellen. Er betont, der Ortsrat strebe nicht an, Bauvorhaben zu verhindern sondern bemühe sich, Wohnbebauung zu fördern. Auf mögliche Probleme müsse hierbei jedoch aufmerksam gemacht werden. Seiner persönlichen Auffassung nach würde sich eine Verschiebung des Baukörpers nach hinten förderlich auf das Gesamtbild auswirken.

Der Ortsrat erhebt gegen die vorgestellte Bebauung (4 Wohneinheiten, eingeschossig mit Dachausbau) keine Einwände. Jedoch sollen die a. a. Ausführungen des Vorsitzenden in vollem Umfang berücksichtigt werden.



3) Veranstaltungskalender Kinder- und Jugendarbeit


ORM Schößler legt den Entwurf des Veranstaltungskalenders allen Ortsratsmitg!iedern zur Einsichtnahme vor. Sie betont, die Angebotspalette berücksichtige Jugendliche bis zu einem Alter von 18 Jahren. In Zusammenarbeit mit der Stadtjugendpflege seien noch weitere Aktionen (z. B. Naturkundewoche, Bastelwochenende) geplant.

OV Schöner dankt Frau Schößler für ihr Engagement. Er meint, der Ortsrat habe den richtigen Weg eingeschlagen um zu vermitteln, dass Interesse an der Jugend bestehe.

ORM Duppe begrüßt, dass eigens für den Stadtteil Kirrberg ein solcher Kalender aufgelegt werde. Es sei lobenswert, dass sich zahlreiche Vereine beteiligten.

Auf Nachfrage von ORM Link antwortet Frau Schößler, es sei eine Auflage von ca. 600 Exemplaren geplant. Der Verteilungsmodus werde noch geklärt.

OV Schöner meint hierzu, man werde die kostengünstigste Lösung anstreben.



4) Standorte der Briefkästen


Der Vorsitzende trägt vor, die Post habe die Briefkastenstandorte im gesamten Stadtgebiet überprüft, da der Betrieb des weitverzweigten Briefkastennetzes einen erheblichen Kostenfaktor darstelle. Es habe sich dabei gezeigt, dass weitaus mehr Briefkästen betrieben würden, als nach der Vorgabe notwendig wären.

ORM Meier führt aus, zurzeit gebe es in Kirrberg 3 Briefkästen, geplant seien künftig nur noch 2 Standorte.

Nach ausführlicher Diskussion wünscht der Ortsrat einstimmig die Beibehaltung von 3 Briefkästen an nachstehenden Standorten:

  • Postagentur, Am Dorfplatz
  • Eckstra8e 110
  • Aktivmarkt



5) Unterrichtungen


  • OV Schöner informiert, wegen Ausbau des D2-Netzes habe er erneut mit Mannesmann verhandelt (15./16.11.2000). Man habe ihm hierbei zugesichert, die notwendigen Bauarbeiten würden noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

  • Der Vorsitzende trägt vor, der Vorplatz Einsegnungshalle sei fertiggestellt und wie er meine nun auch recht ansehnlich. Der in diesem Bereich noch zu verlegende Abwasserkanal werde zurzeit ausgeschrieben und könne je nach Wetterlage im Frühjahr 2001 fertiggestellt sein. Der Heckenschnitt im unteren Bereich erfolge demnächst (Rücksprache Grünflächenabteilung). Eine Besserung der Situation habe sich im Bereich der Reihengräber eingestellt.
    Bereits mehrfach sei er darauf angesprochen worden, dass es sinnvoller wäre, die Befahrung des Vorplatzes vor der Leichenhalle einzuschränken. Überlegenswert wäre daher, das vorhandene Tor weiter nach vorn zu versetzen, zumal eine Hälfte wegen der Mauerrestaurierung ohnehin noch nicht wieder eingesetzt worden sei.
    Die Verlegung der Bodenplatten im Bereich Ehrenmal sei noch nicht zufriedenstellend. Hier habe sich kürzlich auch ein Unfall ereignet. Er meine, eine wassergebundene Decke wäre notwendig.
    Auf Vorschlag des Beigeordneten Schneidewind verständigt sich der Ortsrat darauf, vor der nächsten Sitzung einen Ortstermin am Friedhof vorzunehmen.

  • OV Schöner weist darauf hin, wegen Erstellung der Homepage (kirrberg.de) stehe ORM Schlicker weiterhin in Verhandlungen.
    ORM Schlicker bestätigt, er habe noch keine Antwort erhalten. Bemerkenswert sei jedoch, dass es bereits 1000 Besucher gegeben habe.
    OV Schöner bescheinigt eine recht gut gelungene Portallösung. Er bittet ORM Schlicker, nochmals eindringlich auf eine zügige Entscheidung zu drängen.
    ORM Duppe teilt mit, es würden nun auch verstärkt Photos eingestellt.

  • Der Vorsitzende erklärt, die Asphaltierung der L 213 habe sich wegen des anhaltenden Regenwetters verzögert. Er verstehe den Unmut der Anwohner, jedoch sollte sich jeder bewusst machen, dass sich der neue Fahrbahnbelag sowie die arrondierenden Maßnahmen vorteilhaft auswirkten.

  • OV Schöner informiert, es sei mit Herrn Schmidt (Grünflächenabteilung) vereinbart worden, dass entlang der L 213 einige Bäume entfernt werden sollen. Man habe in Erwägung gezogen, da bei vielen Bürgern Interesse am Holzerwerb bestehe, diese bei den Abholzungsarbeiten einzubeziehen. Die organisatorischen Fragen (z. B. Containeraufstellung) sollten mit Herrn Bernhard abgesprochen werden.
    Beigeordneter Schneidewind äußert, es müsse noch die Haftungsfrage geklärt werden.

  • Der Vorsitzende teilt mit, bezüglich der Marktplatzgestaltung sei zurzeit nur zu sagen, dass die Ausschreibungen für die Kanalbaumaßnahme laufen und auch Zuschussanträge auf den Weg gebracht worden seien.




© 2000-02 by Stephan Schlicker