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Auf dieser Seite finden Sie immer das aktuelle Protokoll der letzten Sitzung.
Diesmal finden Sie hier das Protokoll der 10. Orstratssitzung dieser Legislaturperiode vom 30. Januar 2001.
Selbstverständlich können wir Ihnen auch hier im Internet immer nur das Protokoll des öffentlichen Teils der letzten Sitzung zur Verfügung stellen.


Damit Sie schnelle an die Informationen gelangen, die Sie wirklich interessieren können Sie hier direkt den Abschnitt anwählen, der Sie interessiert.





Anwesend sind:

  • Ortsvorsteher Schöner als Vorsitzender
  • Manuel Diehl, Norbert Duppe, Rudi Fuchs, Fred Hene, Michael Horst, Martin Lambert Thomas Link, Christoph Meier, Stephan Schlicker (ab 19.15 Uhr, während Pkt. 1)b), Gisela Schößler
  • Herren Helm und Kiefer (Revierförster), Feld- und Forstschutzbeauftragter Bernhard
  • von der Verwaltung: Beigeordneter Schneidewind, Stadtamtfrau Kilthau







1) Anträge auf


a) Einsetzung einer Projektgruppe "Naherholung Kirrberg"


OV Schöner erklärt, es handele sich hierbei um einen Antrag der FWG mit folgendem Inhalt:
"Einsetzung einer Projektgruppe "Naherholung Kirrberg"

Ziel: Unseren Ort für Besucher und Bürger noch attraktiver zu machen

Zusammenarbeit mit dem Verkehrsamt Homburg,
Berücksichtigung des Ortsteiles Kirrberg bei Neuauflagen von Bild- und Textbroschüren,

Ausschilderung von Rad- und Wanderwegen und deren Ausbau,
bessere Nutzung und Pflege von Sehenswürdigkeiten (Merburg),
Anbindung der Ski- und Wanderhütte an den Europäischen Fernwanderweg, der in unmittelbarer Nähe (einige 100 m) vorbeiführt.

Diese und weitere Anliegen sind aus der Bevölkerung an uns gerichtet worden. Einige Bürger haben schon ihre aktive Mitarbeit zugesagt."

Er betont, es handele sich hierbei um ein Projekt, das keine besondere Belastung für den städtischen Haushalt darstellen werde. Es wäre zu begrüßen, wenn hierbei auch wieder Personen mitwirken würden, die nicht dem Ortsrat angehörten (Agenda 21). Zur Leitung dieser Projektgruppe habe sich dankenswerterweise ORM Duppe bereit erklärt.

ORM Duppe führt aus, man habe den Eindruck gewonnen, dass der Stadtteil Kirrberg in den bisher herausgegebenen Broschüren stets zu kurz komme. Die Darstellung werde dem Angebot (z. B. Merburg, Lambsbachtal) nicht gerecht.

Die Projektgruppe sollte unter der Berücksichtigung "leerer Kassen" nachstehende Ziele verfolgen:
  • Vorhandenes bewahren und erhalten
  • Neues geatalten und hinzufügen
Er erbete sich die Mitwirkung des gesamten Ortsrates, aber auch aktive Mithilfe seitens der Bürgerschaft. Einbezogen würden auch die maßgeblichen Behörden und Institutionen (z. B. Stadtverwaltung, Forst).

Folgende Maßnahmen seien bereits geplant:
  • Erhaltung und Nutzung von kulturgeschichtlichen Stätten (z. B. Merburg)
  • Anbringen von Hinweisschildern und Informationstafeln
  • Ausschilderung von Rad- und Wanderwegen
  • Anbindung an regionale - und überregionale Wege
  • Zusammenarbeit mit der ortsansässigen Gastronomie
  • Homepagemitgestaltung
Die Projektgruppe sollte regelmäßig vor den Ortsratssitzungen tagen. Die konstituierende Sitzung sollte hier im Sitzungssaal stattfinden alle weiteren Zusammenkünfte jedoch in den Kirrberger Gaststätten, um die Mitarbeit der Bevölkerung zu fördern.

OV Schöner dankt für die Initiative und die Bereitschaft, den Vorsitz zu übernehmen.

Der Ortsrat spricht sich einstimmig für die Gründung der Projektgruppe unter Leitung von ORM Duppe aus.

Die erste Zusammenkunft wird auf den 20. Februar 2001, 19.00 Uhr im Sitzungssaal terminiert.


b) Überprüfung der Verkehrssituation auf Kirrberger Straßen


OV Schöner erklärt, diesem Tagesordnungspunkt liege nachstehender Antrag der SPD-Fraktion zugrunde:

"In Anbetracht dessen, dass die Stadt Homburg eine mobile Anlage zur Geschwindigkeitsanzeige anschaffen wird, bitten wir darum, dass diese Anlage auch dem Stadtteil Kirrberg zur Verfügung gestellt wird.

Uns liegen Beschwerden von Kirrberger Bürgern vor, dass mehrfach in den Stra8en zu schnell gefahren wird (z. B. Collingstra8e, Eckstra8e, Am Dorfplatz und Mühlstraße). Hierbei handelt es sich sowohl um Tempo-30- als auch Tempo-50 Zonen.

Mit Aufstellen dieser Anlage könnten die Verkehrsteilnehmer auf die zu hohe Geschwindigkeit hingewiesen werden. Wenn dieser Hinweis nicht zur Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit beiträgt, sollte man sich überlegen, ob nicht auch Kontrollen durch die Ortspolizeibehörde durchgeführt werden können.

Auch könnte es durchaus sinnvoll sein, durch gezielte "Rechts vor Links"-Regelungen die Verkehrsteilnehmer zur Herabsetzung bzw. Einhaltung der Geschwindigkeiten zu animieren.

Des Weiteren bitten wir darum, nochmals zu prüfen, ob nicht an bestimmten Punkten von Straßen, die oft von Bürgern und vor allem von Kindern auf dem Schulweg überquert werden, Fußgängerüberwege installiert werden können (z. B. Ortsstraße in Höhe Aktivmarkt oder Eckstraße Einmündung Mühlstraße).

Eine detaillierte Benennung der Überquerungsstellen sollte vom Ortsrat Kirrberg gemeinsam erarbeitet werden."

ORM Link ergänzt, erörtert werden sollte auch der Straßenzustand (Begehung durch den Ortsrat) sowie die Parksituation (z. B. Markierung von Parkzonen).

Der Vorsitzende weist darauf hin, ein Gerät, das die Fahrgeschwindigkeit anzeige, sei in Kirrberg schon eingesetzt gewesen. Diese Maßnahme sollte durchaus wiederholt werden und nach erfolgter Auswertung gegebenenfalls auch eine Geschwindigkeitsmessung mit rechtlichen Folgen vorgenommen werden. Hinsichtlich der Einrichtung von weiteren Fußgängerüberwegen verweist er auf die erforderlichen Zählergebnisse. Aber selbst wenn der Ortsrat wenig Aussicht auf Erfolg habe, sollten Vorstöße in diese Richtung stets unterstützt werden. Eine Verkehrsschau habe es im Laufe seiner Amtszeit noch nicht gegeben. Sollte ihm ein solcher Termin genannt werden, so gebe er ihn umgehend an den Ortsrat weiter, damit alle Interessierte ihn wahrnehmen könnten.

ORM Horst betont, es gehe seiner Fraktion nicht um Einrichtung weiterer Tempo-30-Zonen, sondern in erster Linie um die Einhaltung der vorgeschriebenen Tempolimits (30 bzw. 50 km/h). Wegen der Einrichtung weiterer Überwege sollten vorab auch Gespräche mit den Eltern geführt werden.

Beigeordneter Schneidewind berichtet, die Verkehrsschau habe letztmals 1999 stattgefunden (Gesamtstadt). Diese Aktion werde regelmäßig in mehrjährigen Abständen durchgeführt. Die Ergebnisse der letzten Verkehrsschau werde er dem Ortsvorsteher zuleiten.

OV Schöner schlägt vor, die Ortsratsmitglieder sollten die neuralgischen Punkte hinsichtlich der Verkehrssituation auflisten und diese in entsprechenden Arbeitssitzungen besprechen.

ORM Link erklärt sich auf Nachfrage bereit, die Federführung hierbei zu übernehmen.

ORM Lambert beschreibt aus seiner Sicht (Anwohner) die Parksituation in der Collingstraße. Zudem regt er an, die Stadtbusroute zu ändern. Man habe den Eindruck, dass dieser ständig unter Zeitdruck stehe und deshalb die vorgeschriebene Fahrgeschwindigkeit nicht einhalte.

OV Schöner erklärt, er verstehe einerseits den Unmut der Anwohner, die bei rechtmäßigem Parken ständig neue Außenspiegel beschaffen müssten. Die geltende Gesetzeslage erlaube jedoch grundsätzlich kein Parken auf den Gehwegen. Dieses Problem sei - wie allgemein bekannt - überall anzutreffen.

ORM Hene meint, der Ortsrat solle Signale setzen. Die Bürger müssten merken, es werde nicht alles hingenommen. Er denke, allein durch die Tatsache, dass der Ortsrat in dieser Angelegenheit aktiv werde, könne so mancher zum Umdenken bewegt werden.

ORM Horst findet, bei Einsatz des Geschwindigkeitsanzeigegerätes wäre es gut, wenn der Ortsrat eine Liste der Ergebnisse (keine personenbezogenen Daten) erhalten könnte.

Der Ortsrat spricht sich einstimmig dafür aus, dass unter der Federführung von ORM Link verkehrsrelevante Themen gesammelt, in Arbeitssitzungen besprochen und dem Ortsrat vorgetragen werden. Außerdem soll in Kirrberg erneut das Geschwindigkeitsanzeigegeräte in Einsatz kommen.

OV Schöner erläutert, hinsichtlich der Verkehrssituation gebe es Erörterungsbedarf auch für die Bereiche L 213 und Rabenhorst.

Im Bereich des Anstaltstores (50 km/h-Zone) sei wegen parkender Fahrzeuge kein Durchkommen für Radfahrer möglich.

Nach angeregter Diskussion spricht sich der Ortsrat einstimmig dafür aus, dass zur Bereinigung der Situation - nach vorheriger Ankündigung - Verkehrskontrollen durchgeführt werden sollen.

Der Vorsitzende führt aus, während der Umbauphase des Hotels Rabenhorst sei es notwendig gewesen, die Schranke vermehrt offenzuhalten. Da die Arbeiten mittlerweile fertiggestellt seien, sollte nun wieder der ursprüngliche Zustand herbeigeführt werden. Um den Restaurant- und Hotelbetrieb nicht zu tangieren, sei es förderlich, die Schranke etwas zu versetzen. Herr Bernhard habe zusammen mit Herrn Pinl bereits einen neuen Standort ausgesucht (Photos).

Herr Bernhard betont, bei Versetzung der Schranke müsse unbedingt das Schloss ausgetauscht und die Schlüsselabgabe gelistet werden.

Der Ortsrat befürwortet einstimmig einen anderen Standort für die Schranke, wobei das Schloss auszutauschen und die Schlüsselabgabe mit dem Ortsrat abzustimmen sei. Auf eine Schrankenumfahrung für Radfahrer sei ebenfalls zu achten.



2) Vorstellung des neuen Forstrevierleiters


OV Schöner begrüßt die Herren Helm und Kiefer und dankt für die Teilnahme an der heutigen Sitzung. Herr Helm habe rund 35 Jahre den Wald um Kirrberg betreut, wofür ihm Dank und Anerkennung gebühre. Er hoffe, da dieser seinen Wohnsitz nicht verlege, dass er den Bürgern auch in seinem wohlverdienten Ruhestand weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehe. Der Vorsitzende bittet sodann dessen Nachfolger um Vorstellung seiner Person und der dienstlichen Belange.

Herr Kiefer berichtet zunächst über seinen bisherigen beruflichen Werdegang. Seit 15.12.2000 sei er Nachfolger von Herrn Helm und habe von ihm einen wohlbestellten Bereich übernommen. Seinen Dienstsitz werde er nach entsprechender Herrichtung des Gebäudes in Bierbach (Altes Forsthaus) haben. Bis dahin sei er in St. Ingbert wohnhaft und zu erreichen. Geplant habe er künftig eine regelmäßige wöchentliche Sprechstunde an zentraler Stelle seines Gesamtreviers. Vermutlich werde dies das Forum sein. Ferner sehe er vor, zusätzlich in den einzelnen Ortsteilen Veranstaltungen wie Waldführungen oder Dia-Vorträge durchzuführen. Anbieten könne er auch eine spezielle Veranstaltung zum Thema Brennholz. Er betont, er sei sehr an Öffentlichkeitsarbeit interessiert. Auf Nachfrage von OV Schöner teilt er mit, die Sprechstunden und Veranstaltungen würden in der Presse veröffentlicht.

Der Vorsitzende dankt für die Informationen und weist darauf hin, von den angebotenen Veranstaltungen werde in Kirrberg gerne Gebrauch gemacht.



3) Unterrichtungen


  • OV Schöner bemerkt, das D2-Netz werde bis Ende Februar 2001 funktionsfähig sein.

  • Zurzeit gebe es in Kirrberg immense Sachschäden durch Sprayer. Die Beschädigungen seien anzufinden sowohl im öffentlichen Bereich als auch an Privateigentum. Er bitte die Bürger, sachdienliche Hinweise abzugeben.

  • Entlang der L 213 seien einige Kiefern entfernt worden, wofür er der Feuerwehr danke. Herr Schmidt (Grünflächenabteilung) habe mitgeteilt, es würde eine Ersatzpflanzung vorgenommen und die Allee bis zum Ortseingang fortge setzt.

  • Für den Stadtteil Kirrberg werde ein neues Feuerwehrauto beschafft; die Vergabe erfofge in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (01.02.2001).

  • Die angekündigte Ortsbesichtigung im Bereich Friedhof habe sich erübrigt da alle anstehenden Maßnahmen (Friedhofstor, Heckenrückschnitt, Kanalverlegung, Bodenbelag Ehrenmal) im Vorfeld unter Beteiligung des Ortsrates besprochen worden seien.

  • Der Ortsrat habe sich darauf verständigt, alle Neubürger im Stadtteil Kirrberg mittels eines Bürgerbriefes zu begrüßen. Als Neubürger würden solche Personen angesehen, die von außerhalb des Stadtgebietes Homburg nach Kirrberg umziehen. Man wolle diese Aktion im Halbjahresrhythmus fortsetzen.

  • Unabhängig vom weiteren Fortgang des Bebauungsplanverfahrens W 606 habe die Fam. Lück mit der Verwaltung einen Grundstückstausch geplant. Die Entscheidung hierüber treffe der Rat am 15.02.2001.

  • Wegen Straßenschäden und Aufbesserung von Sinkkästen sei vor geraumer Zeit eine Auflistung bei der zuständigen Abteilung der Stadtverwaltung eingereicht worden. Eine Reaktion sei leider noch nicht erkennbar.

  • Im Hinblick auf die bevorstehende Marktplatzgestaltung teilt er mit, dass zunächst Arbeiten im Abwasserbereich (RÜ 7) erfolgen müssten, bevor mit der Oberfläche begonnen werden könne. Herr Banowitz (Bauamtsleiter) habe ihm am 25.01.2001 mitgeteilt, die Tiefbauabteilung werde nun die entsprechenden Ausschreibungen vornehmen, sodass die Bauausführung ab dem 17.04.2001 möglich sein müsste.

  • Die nächste Ortsratssitzung sei für den 13. März 2001 vorgesehen.




© 2000-02 by Stephan Schlicker